Zwischen Wettbewerbs- und Verhandlungsdemokratie: Analysen zum Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland
Everhard Holtmann, Helmut Voelzkow (Hg.)
MPIfG Buch
Zusammenfassung
Das deutsche Regierungssystem stellt eine Kombination von Wettbewerbsdemokratie und Verhandlungsdemokratie dar. Zwar wird auf Bundes- wie auf Länderebene parlamentarisch regiert, aber Parteienwettbewerb und Mehrheitsprinzip kommen nur in einem sehr eingeschränkten Maße zum Zuge. Der deutsche Föderalismus, die Koalitionsregierungen auf Bundes- und Länderebene sowie korporatistische Arrangements erzeugen Verhandlungszwänge, die an die Stelle des einfachen Mehrheitsentscheids treten. Ausgehend von der These, das deutsche Regierungssystem erzeuge deshalb Risiken einer Selbstblockade, wollen die Beiträge in diesem Band klären, ob diese Einschätzung zutrifft, über welche Techniken der Kompromißbildung in dem verflochtenen Regierungssystem Deutschlands politische Entscheidungen zustande kommen und wie diese Entscheidungen im Hinblick auf ihre sachliche Qualität und Legitimation zu beurteilen sind.
Inhalt
I. Einführung und Grundlagen
Everhard Holtmann und Helmut Voelzkow: Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland zwischen Wettbewerbs- und Verhandlungsdemokratie: Eine Einführung
Roland Czada: Konkordanz, Korporatismus und Politikverflechtung: Dimensionen der Verhandlungsdemokratie
II. Föderalismus
Wolfgang Renzsch: Bundesstaat oder Parteienstaat: Überlegungen zu Entscheidungsprozessen im Spannungsfeld von föderaler Konsensbildung und parlamentarischem Wettbewerb in Deutschland
Roland Lhotta: Konsens und Konkurrenz in der konstitutionellen Ökonomie bikameraler Verhandlungsdemokratie: Der Vermittlungsausschuß als effiziente Institution politischer Deliberation
Everhard Holtmann: Gesetzgebung in der Wohnungspolitik des Bundes: Zur Rolle des parteipolitischen Faktors
Thomas König und Thomas Bräuninger: Politikwechsel im Föderalismus
III. Koalitionen
Sabine Kropp: Verhandeln und Wettbewerb in der Regierungspraxis von Länderkoalitionen - Handlungsarenen, Strategien und Konflikte von Koalitionsakteuren
IV. Korporatismus
Helmut Voelzkow: Korporatismus in Deutschland: Chancen, Risiken und Perspektiven
V. Schlußfolgerungen und Forschungsperspektiven
Arthur Benz: Anmerkungen zur Diskussion über Verhandlungsdemokratien
