Der Streit um das VW-Gesetz: Wie Europäische Kommission und Europäischer Gerichtshof die Unternehmenskontrolle liberalisieren

Benjamin Werner

7. November 2013

MPIfG Buch

original

Frankfurt a. M.: Campus, 2013.
223 Seiten
ISBN 978-3-593-39995-9 (broschiert)
ISBN 978-3-593-42130-8 (E-Book)

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Werner, Benjamin
Der Streit um das VW-Gesetz: Wie Europäische Kommission und Europäischer Gerichtshof die Unternehmenskontrolle liberalisieren. Schriften aus dem Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung, Band 79. Frankfurt a.M.: Campus, 2013.

Zusammenfassung

Eine Vereinheitlichung der Unternehmenskontrollsysteme in der EU ist bis heute an den gegensätzlichen Interessen der Mitgliedstaaten gescheitert. Inzwischen haben die Europäische Kommission und der Europäische Gerichtshof begonnen, eigenständig marktliberale Vorgaben zur Regulierung der Unternehmenskontrolle durchzusetzen. Benjamin Werner rekonstruiert diese Entwicklung anhand der Auseinandersetzungen um "Goldene Aktien" und das deutsche VW-Gesetz. Dabei deckt er die politischen Bedingungen auf, die es den supranationalen Organen ermöglichen, bedeutende Integrationsfortschritte gegen den Willen der Mitgliedstaaten zu erzielen.


Inhalt

Kapitel 1   Einleitung
1.1  Methodik und Datengrundlage der Untersuchung
1.2  Aufbau der Arbeit
 
Kapitel 2   Europäische Integration und Unternehmenskontrolle
2.1  Was ist Unternehmenskontrolle?
2.2  Das Scheitern der politischen Integration
2.3  Der Erfolg der judikativen Integration 
 
Kapitel 3   Integration durch Recht: Forschungsstand und Forschungsbedarf
3.1  Das Phänomen Integration durch Recht
3.2  Politikwissenschaftliche Erklärungen
3.3  Überzeugende Antworten?
 
Kapitel 4   Die Kapitalverkehrsfreiheit: Vertragliche Grundlage für die judikative Integration im Bereich Unternehmenskontrolle
4.1  Der Vertrag von Rom: Der Kapitalverkehr als Domäne des  politischen Integrationsmodus
4.2  Die Zurückhaltung des EuGH
4.3  Die Vertragsrevision von Maastricht als Aktivierung der  judikativen Integration
4.4  Fazit
 
Kapitel 5   Der Kampf um Goldene Aktien: Die Verwandlung der Kapitalverkehrsfreiheit in ein Instrument zur Liberalisierung  der Unternehmenskontrolle
5.1  Was sind Goldene Aktien?
5.2  Die Auseinandersetzung zwischen Kommission  und Mitgliedstaaten
5.3  Die Urteile des EuGH
5.4  Fazit
 
Kapitel 6   Der Streit um das VW-Gesetz
6.1  Die Bedeutung des VW-Gesetzes
6.2  Die Entstehung des EuGH-Urteils
6.3  Der Verlauf der Auseinandersetzung nach dem Urteil
6.4  Fazit
 
Kapitel 7    Die Gründe für den Erfolg der judikativen Integration im Bereich Unternehmenskontrolle
7.1  Die aktivierende Rolle der Mitgliedstaaten
7.2  Die hohe Durchsetzungsfähigkeit der Kommission
7.3  Die Beharrlichkeit des EuGH
7.4  Die mangelnde Bereitschaft zum Widerstand bei den nationalen Verteidigern: Drei Mechanismen
7.5  Fazit: Die Stärke der Integration durch Recht
 
Kapitel 8   Schlussbetrachtungen
8.1  Die Zukunft der Unternehmenskontrolle in der EU
8.2  Die judikative Integration als Instrument zur Realisierung  eines liberalen (Alb-)Traums
 
Interviews
 
Literatur


Autor

Benjamin Werner

Benjamin Werner, Dr. rer. pol., ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Sonderforschungsbereich 597 „Staatlichkeit im Wandel“ an der Universität Bremen.

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